Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Webdesign-, Web-Entwicklungs- und KI-Dienstleistungen von ILIC ECOM HUB (Aleksandar Ilic), nachfolgend „Anbieter".

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen dem Anbieter und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") im Bereich Webdesign, Webentwicklung, KI-Services, Wartung/Pflege sowie damit verbundener Dienstleistungen.

(2) Die Leistungen des Anbieters richten sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Soweit der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, gelten ergänzend die gesetzlichen Verbraucherschutzbestimmungen sowie die gesonderte Widerrufsbelehrung.

(3) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung dieser AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungen

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Vertrag. Hierzu zählen je nach Vereinbarung insbesondere die Konzeption, Gestaltung und Umsetzung von Websites, die Einbindung von Inhalten, KI-gestützte Services sowie laufende Pflege- und Wartungsleistungen (z. B. im Rahmen eines Pflege-Abos).

(2) Vom Anbieter erstellte Entwürfe, Demo- oder Beispielseiten dienen der Veranschaulichung und begründen keinen Anspruch auf eine bestimmte Gestaltung des späteren Werks.

(3) Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet der Anbieter kein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis (z. B. eine bestimmte Anzahl an Besuchern, Anfragen oder Umsätzen) und keine bestimmten Platzierungen in Suchmaschinen.

§ 3 Angebot & Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder per E-Mail erklärte Auftragsbestätigung des Anbieters bzw. durch Beginn der Leistungsausführung zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Texte, Bilder, Logos und Zugangsdaten rechtzeitig und in geeigneter Form unentgeltlich zur Verfügung.

(2) Der Kunde versichert, dass er an allen überlassenen Materialien (insbesondere Texten, Bildern, Marken) die erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Rechtsverletzung durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen; hierdurch entstehende Mehraufwände kann der Anbieter gesondert berechnen.

§ 5 Preise & Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Angebot bzw. Vertrag genannten Preise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Bei Projektaufträgen ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Anzahlung (üblicherweise bis zu 50 % der Auftragssumme) bei Auftragsbeginn zu verlangen. Der Restbetrag ist nach Abnahme bzw. Fertigstellung fällig.

(3) Laufende Leistungen (z. B. Pflege-Abos) werden, sofern nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus berechnet.

(4) Rechnungen sind, soweit nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich offener Beträge zurückzuhalten.

§ 6 Termine & Fristen

(1) Angegebene Liefer- und Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Verzögerungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. fehlende Mitwirkung des Kunden, höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern), verlängern die Fristen entsprechend.

§ 7 Abnahme

(1) Soweit die Leistung des Anbieters einen werkvertraglichen Charakter hat, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt wurde und keine wesentlichen Mängel vorliegen.

(2) Teilt der Kunde dem Anbieter nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsanzeige etwaige wesentliche Mängel in Textform mit, gilt die Leistung als abgenommen. Gleiches gilt, wenn der Kunde die Website produktiv nutzt (z. B. Freischaltung/Online-Stellung).

§ 8 Nutzungsrechte & Urheberrecht

(1) Sämtliche vom Anbieter erstellten Werke (Designs, Layouts, Quellcode, Grafiken, Texte) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum bzw. im Rechtebestand des Anbieters.

(2) Nach vollständiger Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden die zur vereinbarten Nutzung erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte am erstellten Werk für die vereinbarte Domain/das vereinbarte Projekt ein. Eine Übertragung ausschließlicher Rechte oder eine Weitergabe an Dritte bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

(3) Eingesetzte Komponenten Dritter (z. B. Schriftarten, Bibliotheken, Bildmaterial) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen dieser Dritten.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, erstellte Arbeiten zu Referenz- und Eigenwerbezwecken (z. B. im Portfolio „Arbeiten") zu nennen und abzubilden, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigten Gründen in Textform widerspricht. Auf Wunsch des Anbieters kann am Seitenfuß der erstellten Website ein dezenter Hinweis auf die Urheberschaft („Erstellt von ILIC ECOM HUB") gesetzt werden; Näheres wird individuell vereinbart.

§ 9 Pflege-Abos, Laufzeit & Kündigung

(1) Pflege- und Wartungsleistungen werden als Dauerschuldverhältnis mit der im Angebot genannten Laufzeit erbracht. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Mindestlaufzeit einen Monat.

(2) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt werden, sofern keine abweichende Laufzeit vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bereits im Voraus gezahlte Entgelte für nicht in Anspruch genommene Leistungen werden bei ordentlicher Kündigung nicht erstattet, soweit gesetzlich zulässig.

§ 10 Gewährleistung / Mängel

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt nach dem aktuellen Stand der Technik.

(2) Bei berechtigten und rechtzeitig gerügten Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung trotz angemessener Frist fehl, kann der Kunde die gesetzlichen Rechte geltend machen.

(3) Eine Gewähr wird nicht übernommen für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf nachträglichen Änderungen des Kunden oder Dritter, unsachgemäßer Nutzung, ungeeigneter Hard-/Software, Eingriffen Dritter oder auf Ausfällen externer Dienste (z. B. Hosting, Drittanbieter-Schnittstellen) beruhen.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

§ 12 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die dem Anbieter die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Naturkatastrophen, Streik, behördliche Maßnahmen, großflächige Ausfälle von Netz- oder Hosting-Infrastruktur), berechtigen den Anbieter, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Eine Haftung für hierdurch entstehende Verzögerungen ist ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz & Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird bei Bedarf ein gesonderter Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) geschlossen.

(2) Die Parteien behandeln alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse vertraulich.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: Juni 2026